Mit großer Spannung wurde die Ausschusssitzung erwartet, da das Thema Alois-Harbeck-Platz seit Monaten große Proteste von Bürgerinnen und Bürgern hervorruft. In erster Linie geht es um den Erhalt der Bäume auf dem Hügel an der Josefstraße, die den Parkplätzen für einen geplanten Vollsortimenter weichen sollen. In der Sitzung war dann auch von Anfang an klar, dass dieser Punkt zentral für die Billigung des Bebauungsplanentwurfs sein wird, bzw. für die Empfehlung des Ausschusses an den Stadtrat, dem Bebauungsplanentwurf zuzustimmen.
Der Bebauungsplan wurde in mehreren Teilen diskutiert, wobei sich alle grundsätzlich einig waren, dass eine Umgestaltung des AHP notwendig ist und eine Chance darstelle, das Stadtzentrum zu beleben. Somit gab es bis zum Hauptthema Hügel und Vollsortimenter wenig Diskussionen. Als Vertreter der ubp war ich auch der Einzige, der das Energiekonzept für den neuen AHP kritisierte und als nicht zukunftsweisend erachtete. Die Versorgung mit Wärme und Kälte soll künftig über Wärmepumpen erfolgen. Zusätzlich wird noch ein gasbetriebenes Blockheizkraftwerk betrieben, um auch das Wohngebäude, das erhalten wird und umliegende, teilweise unsanierte Gebäude damit versorgt werden. Meine Kritik richtet sich gegen genau dieses BHKW, da dieses nicht CO-2 neutral betreiben werden kann. Natürlich kommt der Verweis auf Bio-Gas und Wasserstoff, was in meinen Augen aber ein Schönrechnen bedeutet. Dies wird im Übrigen auch von vielen Fachleuten so gesehen.
Die Diskussion „Bäume oder Supermarkt“ schloss sich an. Viele Stadträte waren sich einig, dass es sich lohnt, Bäume zu erhalten und es entwickelte sich eine Art Baumhandel. Viel wurde über das Umpflanzen der Bäume gesprochen, Pflanzungen neuer Bäume auf einem Grundstück hinter dem AHP ausgehandelt, aber vom Prinzip her änderte es nichts an der Tatsache, dass die Parkplätze für den Vollsortimenter, ohne die sich laut Investor keine Mieter für das Gebäude finden lassen, Vorrang haben. Die Zwischenabstimmung fiel dann mit 7 gegen 5 Stimmen zwar recht knapp pro Parkplatz aus (ubp, Freie Wähler und Die Grünen stimmten für den Erhalt der Bäume), was die Chance für den Erhalt des Hügels aber auf ein Minimum reduzierte. Es sollen zwar mehr Bäume als geplant verpflanzt werden, im großen und ganzen war aber das vom Investor als alternativlos vorgestellte Konzept erfolgreich.
Als dann über die Billigung des gesamten Bebauungsplans abgestimmt wurde, reduzierten sich die Gegenstimmen auf 4 (Grüne und ubp), so dass der Ausschuss nun dem Stadtrat empfiehlt, dem Plan in der nächsten Sitzung zuzustimmen.
Jürgen Honold