Liebe ubp´ler,
nachdem gestern die erste Sitzung des Stadtrates stattfand, sehen wir etwas klarer und möchten Euch auf diesem Wege über die Geschehnisse am gestrigen Abend informieren Thilo hatte ja den Link für den „nüchternen“ Bericht geschickt, hier der mit Zwischentönen. Ich fasse hier zunächst einige Tagesordnungspunkte zusammen ( Tagesordnung, Geschäftsordnung und Satzung) findet ihr hier.
Top 1-4 erklären sich von selbst. Die Änderungen in der Satzung/Geschäftsordnung wurden im Vorfeld von den Fraktionssprechern besprochen und finden sich in der verabschiedeten GO und Satzung wieder. In meiner letzten Mail hatte ich die Änderungen erläutert.
Top 16: hier wurde die Stadt vom Landkreis gebeten, Personal abzustellen für das Kontaktpersonenmanagement (Nachverfolgung, mit wem Corona-Infizierte Kontakt hatten). Wir haben dem zugestimmt, müssen aber sehen, wie sich das ganze entwickelt. Derzeit sind 5 Personen abgestellt und faktisch gibt es Gott sei Dank nichts zu tun. Allerdings kostet das natürlich auch Geld und deshalb beobachtet Herr Tönjes die Entwicklung und falls der Zusand so bleibt, wird dieses Management zurückgefahren.
Top 17: aufgrund Corona sind die Gewerbesteuereinnahmen (es wurden viele Anträge auf Aussetzung der Vorauszahlungen gestoppt) gesunken und auch die Einkommensteuerumlage für die Stadt wird sinken. Demzufolge würden alle Haushaltstitel um 5% gekürzt. Es wird dann, wenn die Situation klarer ist, einen Nachtragshaushalt geben, der voraussichtlich dann im Herbst abzustimmen ist.
Die übrigen Tops erklären sich von selbst. Ich möchte hier insbesondere auf die Wahlen eingehen. Bei der Abstimmung zum 2. Bürgermeister wurde Dr. Manfred Sengl mit 17:13 Stimmen gewählt, eine Stimme war ungültig.
Um Platz drei stand dann Thomas Hofschuster zur Wahl. Er wurde von Rainer Zöller vorgeschlagen und ich denke, Teile der CSU ware hier doch sehr überrascht. Wir wollten diesen Posten nicht kampflos überlassen und ich habe Thomas Salcher vorgeschlagen (als Vertreter von Puchheim-Ort). Leider zeigte sich bei dieser Abstimmung bereits, welche Absprachen getroffen wurden und Thomas unterlag mit 8:23 Stimmen.
Diese Wahlen erfolgten geheim, die Abstimmung über die Referentenposten öffentlich.
Die Absprachen zwischen den Grünen, der SPD und Teilen der CSU zeigten sich hier doch recht deutlich und setzten sich in der Vergabe der Referenten fort. Wir hatten uns zum Ziel gesetzt, dass wir das Referat für Kultur- und Erwachsenenbildung und das Referat für Versorgungsinfrastruktur und Energie erhalten. Letztendlich haben wir die beiden bekommen, die Freien Wähler konnten ihre Ziele gar nicht umsetzen. CSU/Grüne/SPD haben genau die Referate erhalten, die sie wollten, ohne Ausnahme und teilweise ohne Gegenkandidat. So ging z.B. die Wirtschaft ohne Gegenkandidat an die Grünen. Die einzige Abstimmung, die leicht anders verlief war das Referat Umwelt. Hier hatten die Grünen Anja Arnold ins Rennen geschickt und für die ubp stellte ich mich zur Abstimmung. Hier zeigte sich dann auch recht deutlich, wer von der CSU in die Absprachen Sengl/Seidl/Hofschuster involviert war, denn es stimmten dann doch einige der CSU´ler für mich. Trotzdem konnte ich mich mit 12 Stimmen erwartungsgemäß nicht durchsetzen.
Leider waren im Vorfeld Gespräche mit anderen Fraktionen nur bedingt möglich. Wir hatten uns sehr intensiv mit der CSU und den Freien Wählern besprochen, nachdem wir seitens Norbert Seidl und den Grünen -vorsichtig ausgedrückt- ignoriert wurden. Die Grünen hatten direkt nach der Wahl signalisiert, dass sie keine Zusammenarbeit mit uns anstreben und einen dritten BGM Hofschuster wünschen. Die Gespräche mit Teilen der CSU und den FW und auch Herrn Koch waren sehr konstruktiv. Es gibt einige Punkte, wo wir Unterstüzung bekommen, vor allem in Sachen Energie und auch Gesamtelternbeirat. Wir werden hier wirklich versuchen, hier auch gemeisam konstruktive Arbeit zu leisten und möglichst viel ubp umsetzen. Ich jedenfalls sehe das gestrige Verhalten als große Herausforderung, getreu dem Motto: Jetzt erst recht.
Liebe ubp´ler, bitte unterstützt uns dabei, bringt Eure Vorschläge ein, auch wenn es momentan schwierig ist, sich in größerer Runde zu treffen.
Jürgen Honold (Stand: 07.05.2020)